beA-Update 3.26
beA-Update 3.26:
Korrespondenz mit Mandanten über "Mein Justizpostfach" (MJP)
beA-Karte under Control?
Das neue cyberJack ControlCenter
Viele beA-Nutzende verzweifeln, weil es immer wieder vorkommt, dass die beA-Karte nicht erkannt wird.
Abhilfe schafft das neue cyberJack ControlCenter von REINERSCT (für Windows-Nutzer: REINER SCT schreibt dazu:
„Für die Betriebssysteme macOS und Linux steht kein cyberJack® ControlCenter zur Verfügung. Ein Firmwareupdate/-upgrade ist daher mit diesen Betriebssystemen nicht möglich. Eventuelles Update kann einmalig mit Windows durchgeführt werden. Die Nutzung mit macOS oder Linux ist anschließend möglich. Sollten Sie keinen Zugriff auf einen Windows-Rechner haben, können wir gerne ein Update/Upgrade für Sie durchführen. Die anfallenden Kosten/Versandkosten werden Ihnen in die Rechnung gestellt.“).
Bislang war der cyberJack Gerätemanager im Einsatz. Im Beitrag „Hilfe, mein beA funktioniert nicht mehr! – Update vom 31. März 2021 haben wir darauf hingewiesen, dass man mit dem cyberJack Gerätemanager prüfen kann, ob ein Update des Kartenlesegeräts erforderlich ist.
Wechseln Sie (sofern Sie REINER Kartenlesegeräte einsetzen), jetzt auf das neue cyberJack ControlCenter:
Achten Sie darauf, dass die Installation mit Administrator-Rechten erfolgt (rechte Maustaste „Als Administrator ausführen“.
Unser Beispiel zeigt den cyberJack one, das neueste Lesegerät aus der cyberJack-Familie.
Führen Sie den Lesertest durch.
Während des Tests zeigt sich kurz eine Zeile mit verschiedenen Zahlen:
Die Kennung: DE 96 zeigt an, dass der Kartenleser in Ordnung ist und die beA-Karte erkannt wird.
Jetzt müsste das Anmelden beim beA oder das Anmelden beim Kundenportal der BNotK zum Tausch der beA-Software-Zertifikate oder der beA-Mitarbeiterkarten funktionieren.
Sollte es Probleme geben, empfiehlt der Support der BNotK, ggf. die RFID Funktion beim cyberJack RFID komfort oder cyberJack RFID standard auszuschalten.
Tausch der beA-Software-Zertifikate
Setzen Sie beA-Software-Zertifikate ein? Dann sollten Sie jetzt handeln!
Der beA-Support hat darüber informiert, dass noch im Jahr 2023 alle Software-Zertifikate (SW) ausgetauscht werden sollen. Grund ist die Gültigkeit der seit beA-Beginn ausgegebenen SW einerseits und zum anderen sollen alle (auch die noch gültigen SW) zeitnah ausgetauscht werden, um auf eine zukunftssichere Schlüssellänge zu wechseln.
beA-Software-Zertifikate sind lediglich Dateien, die lokal auf dem Rechner oder einem USB-Stick gespeichert werden, im Gegensatz zu den Hardware-Zertifikaten (HW) = beA-Karten.
Für den Austausch hat die Zertifizierungsstelle der BNotK eine umfangreiche Anleitung zur Verfügung gestellt:
https://zertifizierungsstelle.bnotk.de/tausch-bea-softwarezertifikate
Auch der beA Support informiert:
https://portal.beasupport.de/neuigkeiten/tausch-bea-software-zertifikate
Wichtig: Solange das aktuell verwendete SW noch gültig ist, sollten Sie handeln. Die BNotK beabsichtigt, die derzeit bestehenden Zertifikate im Jahr 2024 zu sperren und vorher darüber zu informieren.
Haben Sie bislang noch gar kein SW verwendet, können Sie nach Eingabe Ihrer SAFE-ID (im beA-Portal beim öffentlich zugänglichen Bundesweiten Amtlichen Anwaltsverzeichnis) neue SW für 4,90 € netto p.a. über diesen Link bestellen: https://zertifizierungsstelle.bnotk.de/signaturkartenbestellung/wizard/beA
Praxishinweis: Häufig hat sich über die Jahre der beA-Nutzung eine Vielzahl von SW angesammelt, über deren Verbleib und deren Nutzer ggf. der Überblick fehlt. Nehmen Sie den Austausch der SW zum Anlass, hier „aufzuräumen“ und einer unbefugten Benutzung einen Riegel vorzuschieben.
Wenn Sie Anwaltssoftware einsetzen, klären Sie, ob und ggf. welche Besonderheiten zu beachten sind. In der Regel verwenden die Hersteller SW, um Nachrichten aus dem beA abzuholen und zu versenden. Da diese automatisiert abgeholt werden ist in jedem Fall ein aktuelles SW erforderlich.
Die Firma Soldan bietet Unterstützung beim Tausch des beA SW an: https://digitalekanzlei.de/bea-zertifikats-tausch/
beA-Update 3.23 – beA bekommt mehr Zeit
Nachdem Nikolaus am 6.12.23 alle Hände voll zu tun hatte, gibt es am 7.12.23 ein neues beA-Update auf die Version 3.23 mit einigen inhaltlichen Änderungen:
Mit beA-Newsletter Nr. 9/2023 vom 29.11.2023 weist die BRAK auf die bevorstehenden Änderungen und Fehlerbehebungen hin.
Technische Änderungen
- Update der Basiskomponente der beA Client Security:
Administrator-Rechte erforderlich
Letzte Chance: Im Zuge des beA-Updates 3.2 gab es noch eine Übergangsphase zur Umstellung der Basiskomponente. Jetzt muss die Basiskomponente aktualisiert werden, sonst kann beA nicht mehr verwendet werden. Die neue Version ist 3.4.3.
- Update des lokalen Zertifikats der beA Client Security:
keine Administrator-Rechte erforderlich
Für den sicheren Datenaustausch zwischen Browser und beA Client Security wird ein lokales Zertifikat benötigt. Dieses Zertifikat ist aufgrund einer Vorgabe des BSI zur Erweiterung von Schlüssellängen erforderlich. Es muss zwingend installiert werden.
Es werden folgende Schritte benötigt:
Nach Klick auf den Button „Ja“ wird die beA Client Security initialisiert und gestartet. Wer unterschiedliche Browser nutzt, muss diese Installation für jeden Browser wiederholen.
Inhaltliche Änderungen
- Das Zeitfenster wurde verdoppelt. Jetzt erfolgt die automatische Abmeldung erst nach 60 Minuten:
- Aus der Benachrichtigungsmail mit Link in die beA-Nachricht:
Wer Benachrichtigungsmails eingestellt hat, kann daraus direkt in die beA-Webanwendung gelangen. Allerdings bleibt das Anmeldeprocedere gleich. Wer die beA Client Security nicht im Hintergrund laufen lässt, muss diese dann manuell starten (bekommt jedoch einen Hinweis eingeblendet, dass dieser Schritt noch fehlt). Das Anmelden geht nur, wenn sich eine berechtigte Person anmeldet. Wenn Nutzerrechte fehlen, erscheint eine Fehlermeldung.
- NEU: Nachricht teilen
In der geöffneten Nachricht gibt es einen neuen Button:
Wird dieser Button angeklickt, erscheint ein Link:
Dieser Link kann dann, z.B. per E-Mail, weitergeleitet werden. Jedoch können nur berechtigte Nutzer diese Nachricht nach Anmeldung im beA lesen.
Fehlerbehebungen:
Wie immer werden einige bekannte Fehler beseitigt. Einzelheiten sind hier: https://portal.beasupport.de/release-information nachzulesen.
FAZIT: Zwei Wochen vor Weihnachten freuen sich sicher alle Nutzenden über dieses „Nikolaus“-Geschenk, zumal in den meisten Kanzleien zum Jahresende häufig „Land unter“ herrscht. Über den noch in 2023 erfolgenden Austausch der beA-Software-Zertifikate lesen Sie in einem separaten Beitrag.
Neue Generation: beA-Mitarbeiterkarten werden ausgetauscht
Ab September beginnt die BNotK, die beA-Karten für Mitarbeitende (MA) auszutauschen
Nachdem der Austausch der beA-Karten für die Anwaltschaft überstanden ist, beginnt nun der Austausch der beA-Karten für MA.
Wichtig: Wenn Sie bereits beA-Karten für MA im Einsatz haben, erfolgt der Austausch automatisch und man sollte nur überprüfen, ob die im BRAV verzeichnete Kanzleianschrift korrekt ist.
Wer noch keine beA-Mitarbeiterkarten einsetzt, bestellt diese hier:
https://zertifizierungsstelle.bnotk.de/signaturkartenbestellung/wizard/beA
Die alten Mitarbeiterkarten mit der Kartenfolge 3xxx werden in neue Karten mit der Kartenfolge 8xxx getauscht.
Der Austausch muss erfolgen, bevor die alte MA-Karte abgelaufen ist. In der BNotK SAK lite können Sie prüfen, wie lange die beA-MA-Karte noch gültig ist.
Die BNotK verschickt eine E-Mail – oder zusätzlich eine beA-Nachricht :-( -, wenn der Austausch ansteht:
Betreff: Das Zertifikat Ihrer beA-Karte Mitarbeiter läuft demnächst aus
Sehr geehrte Frau Cosack,
die Gültigkeit einer oder mehrerer Ihrer beA-Karte/n Mitarbeiter (Kartennummer beginnend mit der Ziffer 3) läuft in ACHT WOCHEN aus. Damit Ihre Mitarbeitenden Ihr beA-Postfach weiterhin wie gewohnt abrufen können, bitten wir Sie, die nachstehenden Hinweise zu beachten.
1. ÜBERBLICK ÜBER BEA-KARTEN MITARBEITER MIT ABLAUFENDEN ZERTIFIKATEN
Das Kundenportal der Zertifizierungsstelle bietet Ihnen nach Anmeldung mit Ihrer beA-Karte Basis und PIN einen Überblick über Ihre beA-Karten Mitarbeiter, deren Zertifikate demnächst auslaufen.
Kundenportal: https://zertifizierungsstelle.bnotk.de/signaturkartenbestellung/user/profile
Hilfe zur Anmeldung am Kundenportal: https://onlinehilfe.bnotk.de/einrichtungen/zertifizierungsstelle/bea/bea-karten-mitarbeiter-tauschprozess/anmeldung-im-kundenportal.html
2. WEITERE NUTZUNG DER BEA-KARTE/N MITARBEITER
2.1. WEITERE NUTZUNG DER BEA-KARTE/N MITARBEITER IST GEWÜNSCHT
Möchten Sie Ihre beA-Karte Mitarbeiter weiterhin nutzen, müssen Sie nichts tun, um eine neue Karte zu erhalten. Bitte prüfen Sie lediglich INNERHALB DER NÄCHSTEN ZWEI WOCHEN Ihre im Bundesweiten Amtlichen Anwaltsverzeichnis (BRAV) hinterlegte Kanzleianschrift auf Richtigkeit und wenden Sie sich bei Änderungsbedarf an Ihre zuständige Rechtsanwaltskammer. Jeweils rechtzeitig vor Ablauf des Zertifikats senden wir Ihnen automatisch eine Tauschkarte an die im BRAV hinterlegte Anschrift.
BRAV: https://bravsearch.bea-brak.de/bravsearch/index.brak
WICHTIGER HINWEIS: Die neue Karte muss nach Erhalt zeitnah im beA-Profil Ihres Mitarbeitenden hinterlegt werden. Dafür wird auch die ALTE KARTE benötigt. Ist das Zertifikat der alten Karte abgelaufen, kann sie nicht mehr für die Berechtigung der neuen Karte genutzt werden. Weitere Informationen finden Sie hier:
beA-Anwendersupport: https://portal.beasupport.de/neuigkeiten/der-bea-mitarbeiterkartentausch
2.2. KEINE WEITERE NUTZUNG DER BEA-KARTE/N MITARBEITER GEWÜNSCHT
Falls Sie keinen Bedarf mehr an Ihrer beA-Karte Mitarbeiter haben sollten, teilen Sie uns dies bitte INNERHALB DER NÄCHSTEN ZWEI WOCHEN mit. Bitte melden Sie sich dafür an Ihrem Kundenportal (siehe 1.) an. Dort können Sie auf den Austausch Ihrer Karte verzichten und zugleich das Vertragsverhältnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt beenden .
WICHTIGER HINWEIS: Falls Sie seit Bestellung der Mitarbeitendenkarten die Kanzlei gewechselt und die von Ihnen bestellten Karten weder gekündigt noch mitgenommen haben, ist es möglich, dass diese noch in Ihrer alten Kanzlei Verwendung finden. Diese Karten werden Ihnen ebenfalls in Ihrem Kundenportal angezeigt. Bitte setzen Sie sich in diesem Fall mit Ihrer ehemaligen Kanzlei in Verbindung und unterrichten Sie diese von Ihrer Kündigungsabsicht, damit dort zeitnah neue Karten bestellt werden können. Eine Vertragsübernahme ist nicht möglich.
3. KONTAKT UND NÜTZLICHE LINKS
Bitte antworten Sie nicht auf diese Nachricht. Unterstützung und weitere Informationen finden Sie hier:
Das Wichtigste zum Kartentausch sowie ein Kontaktformular bei Fragen und Problemen: https://zertifizierungsstelle.bnotk.de/tausch-bea-karten-mitarbeiter
Bei allen Fragen rund um das beA-Postfach, einschließlich der Hinterlegung der neuen Karte:
beA-Anwendersupport: https://portal.beasupport.de/neuigkeiten/der-bea-mitarbeiterkartentausch
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Zertifizierungsstelle
Burgmauer 53
50667 Köln
Kontakt Notarbüros/Justiz
Telefon: 0800 – 3550 400 (kostenfrei)
E-Mail: zs@bnotk.de
Kontakt beA-Produkte
Telefon: 0800 – 3550 100 (kostenfrei)
E-Mail: bea@bnotk.de
Melden Sie sich im Kundenportal der Zertifizierungsstelle an, dann erscheint eine Meldung:
Dort sehen Sie die zu diesem Profil gespeicherten beA-MA-Karten mit Ablaufdatum und können diese bei Bedarf sofort kündigen.
Wichtig: Statten Sie jeden Mitarbeitenden mit einer beA-MA-Karte aus. Das kostet 12 EUR netto pro Jahr. Eine überschaubare Investition für den Nutzen, den die Karte bietet. Der MA kann dann im Rahmen des 4-Augen-Prinzips die Anwälte beim Elektronischen Rechtsverkehr unterstützen. Bedenken Sie, dass § 26 RAVPV die Weitergabe der beA-Anwaltskarte nebst PIN an Mitarbeitende untersagt.
FAZIT: Nutzen Sie den Kartentausch, um Ihr Kartenmanagement zu überprüfen. Wer hat welche beA-Karten im Einsatz? Welche beA-Karten laufen wann aus? Müssen Karten gekündigt werden? Sind neue Karten zu bestellen? Beachten Sie: Der Benutzername bleibt, es ist nicht erforderlich, neue Benutzer anzulegen, es sei denn, diese sind Mitarbeitende, die noch nie im beA registriert waren.
beA-Update 3.20 – Admin-Zugang wird benötigt
Am 24. August 2023 erhält das beA erneut ein Update, dieses Mal aus technischen Gründen
Mit Sondernewsletter 3/2023 vom 22.8.2023 weist die BRAK auf das Update hin.
Die Besonderheit dieses Updates liegt darin, dass die Basiskomponente der beA Client Security aktualisiert wird auf die Version 3.4.3. Dazu werden Admin-Rechte benötigt.
Die gute Nachricht: Man kann sich bis spätestens Ende November 2023 mit der Aktualisierung Zeit lassen. Dann allerdings gelingt der beA Zugang nur noch mit der neuen Basiskomponente.
Wenn Sie sich entscheiden, das Update sofort zu installieren, folgen Sie den Anweisungen:
Praxistipp: Nehmen Sie das Häkchen bei „Zum Autostart hinzufügen“ heraus. Wenn die Anwendung im Autostart läuft, sind Sie von außen als Anwalt identifizierbar und können ggf. Hacker versuchen, in Ihr Netzwerk einzudringen, vgl. https://erbguth.ch/bea/#Running
Zum besseren Verständnis findet man beim beA Support eine Erklärung zu den beA-Komponenten: https://portal.beasupport.de/fragen-antworten/kategorie/client-security/aktuelle-versionen-client-security
Überprüfen Sie unter Systemsteuerung > Programme > Programme und Features, welche Basiskomponente bei Ihnen installiert ist:
Die obere beA Client Security ist noch die Version 3.3.3 (vor dem Update), während bei der Schulungsversion bereits die neue Basiskomponente 3.4.3 verwendet wird.
Bei der beA Client Security Anwendungskomponente bleibt es bei der am 3.8.23 auf die Version 3.19.0.2 aktualisierten Version:
Fehlerbehebung
Beim Öffnen von Nachrichten wird mit der Version 3.20 ein selten auftretender Fehler behoben, der dazu führte, dass eingehende Nachrichten nicht verarbeitet werden konnten.
FAZIT: Die nächste beA Aktualisierung wird spätestens Ende Oktober kommen, wenn die neue Version des XJustiz Datensatzes verwendet werden muss. Bereits jetzt können interessierte Anwender die XJustiz Version 3.5.0 RC in einer Vorabversion testen. Anwender der beA-Webversion erhalten die neue XJustiz Version durch ein beA-Update, das dann zum passenden Zeitpunkt installiert werden muss.
beA-Update 3.19 – beA wird gefälliger
Am 3. August 2023 erhält das beA wieder ein Update
Mit beA-Newsletter Nr. 5/2023 vom 26.7.2023 weist die BRAK auf die bevorstehenden Neuerungen und Änderungen hin.
Rein optisch verwandelt sich die Anmutung des beA von der bisher gewohnten Optik in ein „frisches Weiß“: Unter der Anmelde-URL https://bea-brak.de wird man zunächst auf das neue beA-Portal geleitet: Dort findet man neben dem beA Anmeldebutton direkt das Bundesweite Amtliche Anwaltsverzeichnis (BRAV), das Akteneinsichtsportal und das Europäische Anwaltsverzeichnis (Find-a-Lawyer).
NEU: beA-Portal
NEU: Auswahl der Zugangstoken bei der Anmeldung
NEU: Nach Auswahl des Zugangstoken
Wer das überspringen will, speichert sich die beA-Anmeldeseite direkt unter https://bea-brak.de/bea ab. Hat man mehrere Zugangsmöglichkeiten (Hardware-Zertifikat und Software-Zertifikat), so zeigt beA eine Auswahlmöglichkeit an. Wählen Sie die geeignete Zugangsmöglichkeit aus und klicken Sie auf den blauen Anmeldebutton.
NEU: PIN-Eingabe
Nach zweimaliger PIN-Eingabe ist man wie gewohnt eingeloggt. Danach ist die Bedienung des beA wie seit der neuen Optik ab Version 3.10 gewohnt.
Mit der Neugestaltung der Anmeldeseiten gehen jedoch noch weitere Verbesserungen einher:
Rote Störungsmeldungen
Die BRAK schreibt:
„Sowohl auf der Startseite des beA-Postfachs als auch auf der Startseite der beA-Webanwendung wird ein zusätzlicher, rot hinterlegter Banner eingeblendet, wenn Einschränkungen oder Störungen bekannt sind. Ein Klick auf diesen Banner führt zu der Übersicht der Verfügbarkeitsmeldungen im Support-Portal. … Wichtige Meldungen, insbesondere zu vorliegenden Störungen, werden künftig direkt auf der Startseite angezeigt:
Im oberen Bereich des Anmeldefensters können bis zu drei Banner eingeblendet werden:
Hinweis- oder Fehlermeldungen werden dunkelblau hinterlegt.
Allgemeine aktuelle Hinweise des beA-Betriebs oder des beA-Supports
werden hellblau hinterlegt.
Meldungen zu aktuellen Störungen werden rot hinterlegt.“
Im unteren Anmeldebereich führt ein Klick auf das beA-Logo links auf die Anmeldeseite. Auf die Support-Seite führt unten links ein Klick auf „Support“.
Wer die Client Security neu laden muss, erhält drei einfache Symbole zur Auswahl:
Die Registrierungslinks hingegen führen wieder zur „alten“ Optik:
Zertifikate verwalten
Die Zertifikate lassen sich mit Klick auf „Zertifikate verwalten“, dort findet man die bisher bei der Anmeldung auswählbaren Informationen nebst Ablaufdatum in einer „frischen“ optischen Darstellung.
Neu ist, dass man nicht mehr benötigte Software-Zertifikate an dieser Stelle löschen kann, ohne eine PIN einzugeben. Denken Sie jedoch daran, das SW-Zertifikat dennoch sperren zu lassen, das kann telefonisch oder postalisch bei der BNotK erfolgen: https://zertifizierungsstelle.bnotk.de/hilfe/sperrung
PIN bei Software-Token speichern
Die BRAK schreibt:
„Bei der Verwendung von Software-Token sieht die Webanwendung eine erhebliche Erleichterung vor: Nutzerinnen und Nutzer haben künftig die Möglichkeit, das Passwort im Browser abzuspeichern. Diese Funktion ist optional und kann auch in den Browser-Einstellungen abgestellt werden.
Die PIN-Eingabe zu einem ausgewählten Hardware-Token erfolgt wie bisher. Möchten Sie Ihre PIN nach der Eingabe kontrollieren, steht Ihnen dafür das Augensymbol zur Verfügung. Sie können die eingegebene PIN im Klartext sehen, wenn Sie auf das Symbol klicken. Bitte schließen Sie die PIN-Eingabe mit der Schaltfläche „Bestätigen“ ab.“
Anmerkung: Das mag zwar die Bedienung erleichtern, führt jedoch auch zu einer höheren Missbrauchsgefahr. Beim Einsatz von Software-Zertifikaten sollte jede Kanzlei grundsätzlich prüfen, ob diese vermeintliche Arbeitserleichterung einmal zum Bumerang werden könnte.
Unterstützung der neuen Generation der DGN-Signaturkarte
Die neue Kartengeneration der externen Signaturkarten der DGN können ab Version 3.19 in der beA-Webanwendung für das Anbringen von qeS verwendet werden, auch für eEB.
Fehlerbehebungen
Wie immer werden einige bekannte Fehler beseitigt. Einzelheiten sind hier: https://portal.beasupport.de/release-information nachzulesen.
FAZIT: Ein Schritt in die richtige Richtung. Beim Test mit der Schulungsumgebung hatte ich den Eindruck, dass auch die Probleme, dass beA-Karten schlecht oder nicht erkannt werden, damit der Vergangenheit angehören könnten. Hoffen wir, dass dies auch in der Produktivumgebung der Fall ist.
Neues aus der Praxis: Stillstand der Rechtspflege?
beA und Elektronischer Rechtsverkehr:
546 Tage , 78 Wochen oder 1 ½ Jahre: Die aktive Nutzungspflicht des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) gehört für die Kanzleien mittlerweile zum Alltag.
Noch 2 ½ Jahre wird es dauern, bis die Justiz verpflichtet wird, elektronische Akten zu führen. Damit einher geht die Hoffnung, dass dann der Medienbruch wegfällt und anstelle von Papierpost dann endlich eine einheitliche elektronische Kommunikation greift.
Viele Gerichte arbeiten schon digital, andere hingegen sind noch in der Pilotphase für die elektronische Akte. Leider gibt es auch immer noch Gerichte, bei denen beA-Nachrichten einen mühsamen Weg nehmen müssen: Eingang auf dem Justizserver (Intermediär), Weiterleitung an die zuständige Justizbehörde, dort Ausdruck der Nachricht (nebst der maschinenlesbaren Dateien!) und dann weiter in den „üblichen Geschäftsgang“, bedeutet in der Regel Eingang in Papier bei der Geschäftsstelle und dann Wiedervorlage mit Akte bei der zuständigen Richterin oder dem Richter.
Dass hierüber viel zu viel Zeit vergeht, ist nachvollziehbar, aus Sicht der Anwaltskanzleien hat man leider keinen Einfluss darauf.
Stillstand der Rechtspflege?
Die Justiz, in diesem Fall das Amtsgericht Hamburg, wirbt um Verständnis, weil aufgrund der Personalsituation „hohe Rückstände in der Aktenbearbeitung“ entstanden seien. „Angesichts dessen sind wir aktuell gezwungen, Posteingänge und Verfügungen der Rechtsanwender*innen zu priorisieren, um zu gewährleisten, dass wirklich eilige Sachen nicht übersehen werden. Die Langerfassung von Zahlungsklagen ohne besondere Dringlichkeit gehört z.B. nicht zu den besonders eilbedürftigen, vorzuziehenden Aufgaben. Aktuell sind wir vollauf damit gefordert, Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz, auf Terminsverlegung oder ähnlich vorrangige Vorgänge unverzüglich zu bearbeiten. Der Rest – d.h. alle Vorgänge ohne Priorisierung – muss sich „hintenanstellen“.
Dieses Schreiben ging an die RAK Hamburg, verbunden mit der Bitte: „Wir wären Ihnen sehr verbunden, wenn Sie in der Rechtsanwaltschaft dafür werben könnten, in dieser schwierigen Zeit von Sachstandsanfragen nach Möglichkeit abzusehen.“
Der Präsident der RAK Hamburg reagierte sofort mit einem Schreiben an die Justizsenatorin: „Die geschilderten Umstände sind unerträglich und kommen einer Kapitulation der Justiz gleich.“ mit der Aufforderung, umgehend Abhilfe zu schaffen.
Liebe Justiz, wie wäre es, wenn man anstelle fehlenden Personals zeitgemäße Technik einsetzt?
Die Anwaltschaft kann doch nicht allen Ernstes hinnehmen, dass nach drei Monaten(!) eine Klage zwar eingegangen ist, mangels Bearbeitung jedoch kein Aktenzeichen hat und ein Gerichtskostenvorschuss noch nicht eingezahlt werden kann. Durch das beA sind Gerichtskostenstempler oder -marken obsolet geworden.
„Die zunehmende Zahl von Sachstandsanfragen seitens der Rechtsanwält*innen – seien sie telefonisch oder auf dem Postweg“ würden die Lage verschärfen, „weil auch deren Beantwortung Zeit kostet und zudem den psychischen Druck auf den Geschäftsstellen erhöht.“
Es müsste doch möglich sein, z.B. die (bereits elektronisch vorliegenden) Eingänge automatisiert so zu bearbeiten, dass ein Aktenzeichen automatisch vergeben wird (ggf. mit entsprechenden Prüfroutinen), anhand des Gegenstandswertes die Gerichtskosten berechnet und dem Kläger mitgeteilt werden, so dass diese (im Idealfall durch die „elektronische Kostenmarke“) unverzüglich eingezahlt werden können und dann die Zustellung automatisiert an die Beklagte erfolgt.
Das wäre eine einfache und schnell umsetzbare Lösung, unabhängig von derzeit (in den Bundesländern unterschiedlich eingesetzten) Fachsoftwarelösungen.
Es wird viel Geld für Zukunftslösungen investiert, die umfassend geprüft und in weiter Ferne ggf. umgesetzt werden.
Benötigt werden m.E. kleine und schnelle Schritte, um den Stillstand der Rechtspflege zu verhindern, unabhängig von Länderkompetenzen und einem aufwändigen und lange andauernden Verfahren.
Wer kann unterstützen?
Gemeinsam an einem Strang ziehen, um Lösungen zu finden, z.B.
Deutscher Anwaltverein (DAV), ArGe davit, Deutscher EDV-Gerichtstag, Digitale Richterschaft, Prof. Dr. Henning Müller (ervjustiz), Think Tank Legal Tech NRW: Isabelle Biallaß und Sina Dörr, Legal Tech Verband e.V., IRDG, recode.law, u.v.a.
Coming soon: beA-Update 3.18
Update am 5.6.23, 16:11 Uhr:
Mit beA-Newsletter 3/23023 vom 5.6.2023 teilt die BRAK mit, dass die neue Version „voraussichtlich in der Nacht vom 7.6. auf den 8.6.2023 installiert wird“ (Anm.: Am 8.6. ist Feiertag in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen sowie Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland).
Voraussichtlich im Juni 2023 erhält das beA wieder ein Update.
Vorher führt das beA Team am 1. und 2. Juni nachts um 00:30 Uhr beA-Verfügbarkeitstests durch und teilt am 30. Mai mit:
- ACHTUNG: beA-Verfügbarkeitstests am 1. und 2. Juni 2023
- „Am 1. und 2. Juni 2023 werden wir wiederum die regelmäßig anstehenden praktischen Tests durchführen, in denen wir u.a. den Ausfall eines der beA-Rechenzentren simulieren und dann wieder in den Normalbetrieb zurückführen.
- Die beA-Anwendung wird durchgehend verfügbar sein. Es kann lediglich am 01.06. und 02.06.2023 jeweils um 0:30 Uhr vereinzelt zu Session-Abbrüchen kommen.
- Wir danken für Ihr Verständnis!“
Welche Änderungen sind geplant:
- Sicherheits-Token verwalten
Bislang wurde § 26 der RAVPV in vielen Kanzleien missachtet, da immer noch viele Berufsträger mit beA und dem Elektronischen Rechtsverkehr „nichts zu tun haben wollen“.
(1) Die Inhaber eines für sie erzeugten Zertifikats dürfen dieses keiner weiteren Person überlassen und haben die dem Zertifikat zugehörige Zertifikats-PIN geheim zu halten.
Entgegen dieser Bestimmung werden immer noch beA-Karten anstelle von Anwältinnen und Anwälten von Mitarbeitenden benutzt.
Das ist fatal, denn nur dann, wenn die Anwältin und der Anwalt die beA-Karte selbst benutzen, ist das beA der „sichere Übermittlungsweg“. Eine Einreichung unter Verwendung der beA-Anwaltskarte durch Mitarbeitende kann dazu führen, dass nicht wirksam eingereicht wird.
Es gibt bereits Rechtsprechung, bei der eine Auszubildende angeblich ohne Wissen des Anwalts ein eEB abgegeben hat, das der Anwalt gegen sich gelten lassen musste. So urteilte das Bundessozialgericht am 14.7.22 (B 3 KR 2/21 R):
„Zur Überzeugung auch des Senats entkräften die Angaben zur unautorisierten Übermittlung des vom SG angeforderten elektronischen Empfangsbekenntnisses weder durchgreifend dessen Beweiswirkung noch bieten sie einen hinreichenden Grund für die Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Berufung.“
„… Das besondere Vertrauen in die Authentizität der von Rechtsanwälten über ihr besonderes elektronisches Anwaltspostfach an die Gerichte übermittelten elektronischen Dokumente – also derer, die nicht mit einer (zusätzlichen Aufwand erfordernden) qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind – stützt sich nach der gesetzlichen Konzeption maßgeblich auf die Erwartung, dass dieser Übermittlungsweg von den Inhabern des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs ausschließlich selbst genutzt wird und demzufolge die das Dokument (nur einfach) signierende und damit verantwortende Person mit der des tatsächlichen Versenders übereinstimmt…“
„Rechtlich ist demgemäß zur Absicherung dessen ausdrücklich bestimmt, dass die Postfachinhaber das für den Zugang zu ihrem besonderen elektronischen Anwaltspostfach erzeugte Zertifikat keiner weiteren Person überlassen dürfen und die dem Zertifikat zugehörige Zertifikats-PIN geheim zu halten haben (§ 26 Abs 1 RAVPV).“
„… Setzt sich ein Inhaber eines besonderen elektronischen Anwaltspostfachs über die Verpflichtung zur ausschließlich eigenen – höchstpersönlichen – Nutzung durch Überlassung des nur für seinen Zugang erzeugten Zertifikats und der dazugehörigen Zertifikats-PIN an Dritte oder auf andere Weise bewusst hinweg, muss er sich in diesem Regelungszusammenhang das von einem Dritten abgegebene elektronische Empfangsbekenntnis auch dann wie ein eigenes zurechnen lassen, wenn die Abgabe ohne seine Kenntnis erfolgt ist.“
Daher wird mit dem Update auf die Version 3.18 beim Hinterlegen von Sicherheits-Token ohne SAFE-ID durch den Postfachbesitzer nunmehr ein Warnhinweis erscheinen, das hinterlegte Sicherheitstoken nicht weitergegeben werden dürfen. Für Zugriff von anderen Personen auf das Postfach soll die Benutzerverwaltung genutzt werden.
- Erleichterte Bedienung der beA-Webanwendung
Es werden weitere Tastenkombinationen zur erleichternden Bedienung des beA zur Verfügung gestellt:
STRG+EINGABETASTE = versendet Nachrichten
- aus dem Dialog „Nachrichtenentwurf erstellen“ oder
- markierte Nachrichten aus dem Ordner Entwürfe im Dialog „Nachrichtenübersicht“
Alt + h = öffnet eine Auswahl von Anhängen zum Hochladen im Dialog „Nachrichtenentwurf erstellen“
Alt + k = Prüfprotokoll
- der geöffneten Nachricht im Dialog „Nachricht anzeigen“ oder
- der markierten Nachrichten im Dialog „Nachrichtenübersicht“ werden anzeigt,
- falls noch nicht erfolgreich (grün) geprüft, werden diese erneut geprüft.
Alt + v = öffnet den Dialog „Nachricht verschieben“
- aus dem Dialog „Nachrichtenübersicht“ oder
- dem Dialog „Nachricht anzeigen“ bzw. „Nachrichtenentwurf erstellen“
- geöffnete bzw. ausgewählte Nachrichten können über diesen Dialog verschoben werden, indem ein Zielordner ausgewählt und mit OK bestätigt wird.
Alt + d = Nachricht(en) in Papierkorb verschieben
- markierte Nachrichten im Dialog „Nachrichtenübersicht“ oder
- geöffnete Nachricht im Dialog „Nachricht anzeigen“ oder „Nachrichtenentwurf erstellen“
Alt + m = Empfänger hinzufügen -Dialog öffnet sich im Dialog „Nachrichtenentwurf erstellen“
Alt + a = auf Nachricht antworten
- bei Auswahl einer Nachricht im Dialog „Nachrichtenübersicht“ oder
- bei geöffneter Nachricht im Dialog „Nachricht anzeigen“
Alt + w = Nachricht weiterleiten
- bei Auswahl einer Nachricht im Dialog „Nachrichtenübersicht“ oder
- bei geöffneter Nachricht im Dialog „Nachricht anzeigen“
Alt + t = Öffnet das Feld für den Nachrichtentext im Dialog „Nachrichtenentwurf erstellen“ zur Bearbeitung
- Sofern das Feld Nachrichtentext bereits geöffnet ist, wird der Fokus ans Ende des aktuellen Inhalts des Nachrichtentextes gesetzt.
Alt + s = Nachricht speichern im Dialog „Nachrichtenentwurf erstellen“
Alt + x = Entspricht einem Klick auf „Externe Strukturdaten hochladen“ im Dialog „Nachrichtenentwurf erstellen“ und öffnet den Dialog „Datei(en) auswählen“.
Der beA Support weist allerdings darauf hin: „Bitte beachten Sie hierbei, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass in einigen Browsern durch individuelle Einstellungen einzelne Tastenkombinationen bereits belegt sind und in solchen Fällen für die beA-Webanwendung nicht die gewünschte Aktion ausgeführt wird.“
- Der Reiter „Berichte“ entfällt
Dahinter verbarg sich bislang die Möglichkeit von statistischen Auswertungen, die von den Programmierern des beA auch den Nutzern zur Verfügung gestellt wurden. Nun verschwindet dieser Bereich für die Nutzer: „mit 3.18 vollständig dem Bereich „Administration“ untergeordnet und ist somit in Rechtsanwaltspostfächern nicht mehr verfügbar.“
- Fehlerbehebungen mit 3.18.2
Das Update 3.18 wird voraussichtlich im Juni 2023 direkt mit Version 3.18.2 eine Fehlerbehebung beim Nachrichtenversand für Anwälte mit der Rolle „VHN-Berechtigter“ in den Gesellschaftspostfächern erhalten.
- Dokumentation
Beim beA-Anwenderhandbuch wurde die Seite „Registrieren“ aktualisiert.
FAZIT: Diesmal stehen keine gravierenden Änderungen an. Wir sind gespannt, welche Updates uns noch erwarten.